Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Dienste der Sparkules UG (haftungsbeschränkt) 1. Geltungsbereich a. Sparkules ist ein Angebot der Sparkules UG (haftungsbeschränkt), Waldstraße 8a, 15518 Steinhöfel („Sparkules UG (haftungsbeschränkt)“). Das Sparkules-Angebot ermöglicht Internetnutzern die Recherche von Angeboten, Aktionen und Produkten von den Webseiten von registrierten Händlern, Anbietern und von sonstigen Dritten („Händler“). Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) gelten für die Benutzung der Sparkules-Website www.sparkules.de, der mobilen Sparkules-Plattformen wie zum Beispiel aber nicht ausschließlich Applikationen für mobile Endgeräte (zusammen „Plattformen“) und der dort von Sparkules UG (haftungsbeschränkt), angebotenen Leistungen (Plattformen und sämtliche Leistungen zusammen „Sparkules-Angebot“). Die Nutzungsbedingungen gelten dabei für Besucher der Plattformen bzw. Nutzer des Sparkules-Angebotes (Besucher und Nutzer zusammen „Nutzer“). b. Die Nutzungsbedingungen gelten grundsätzlich jeweils in derjenigen Fassung, die zur Zeit des konkreten Besuchs eines Nutzers auf einer der Plattformen online abrufbar ist. Mit Nutzung des Sparkules-Angebotes erklärt der Nutzer sein vollständiges Einverständnis zu diesen Nutzungsbedingungen. Andernfalls ist ihm die Nutzung des Sparkules-Angebotes nicht gestattet. c. Sparkules UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ergänzen, zu ändern oder zu ersetzen. d. Sparkules UG (haftungsbeschränkt) ist nicht verpflichtet und nicht bereit an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. 2. Leistungen und Gegenstand a. Die Plattformen werden von der Sparkules UG (haftungsbeschränkt), Waldstraße 8a, 15518 Steinhöfel, eingetragen im Amtsgericht Frankfurt (Oder) unter HRB 19984, betrieben. Sparkules ist eine unabhängige Informationsplattform für Einkaufsangebote und Geschäfte. b. Die Sparkules UG (haftungsbeschränkt) stellt für Verbraucher auf den Plattformen kostenfrei Informationen zu aktuellen Angeboten, Produkten, Filialen von Handelsunternehmen sowie Dienstleistern zur Verfügung. c. Alle auf den Plattformen dargestellten Angebote sind keine Angebote im Rechtssinn, sondern lediglich Informationen zur Erleichterung des Einkaufens bei den entsprechenden Anbietern. Mit Sparkules kommen daher keine Kauf- oder sonstige Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zustande. d. Insbesondere wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die auf Plattformen dargestellten Produkte und Dienstleistungen zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Anbietern tatsächlich erworben werden können. Es wird daher immer der direkte Kontakt zum Anbieter empfohlen. Kunden und Interessenten sind daher bei Erwerbsabsicht verpflichtet, sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben des Anbieters zu überprüfen. 3. Gewerbliche und Urheberrechte a. Im Rahmen des Sparkules-Angebotes verwendete Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen sowie Warenzeichen der jeweiligen Firmen, Händler oder Hersteller oder deren verbundener Unternehmen, sind ggf. geschützt. Die dargestellten Informationen (Produktinformationen, etc.) dienen lediglich der Information des Nutzers. b. Die Plattformen sowie die ihr zugrunde liegende Software und Datenbank sind urheberrechtlich geschützt. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar. c. Die Sparkules UG (haftungsbeschränkt) behält sich ausdrücklich alle ihr aufgrund des Wettbewerbsrechtes oder anderer Gesetze zustehenden Rechte vor, welche die Seite, die Software, die Datenbank oder Teile davon schützen. d. Dies gilt auch für Rechte an veröffentlichten Texten, am Design der Seite und dem verwendeten Logo. e. Unzulässig ist das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten in irgendeiner Form, soweit nicht ausdrücklich nach dem Urheberrecht zulässig, wie zum Beispiel zum ausschließlich privaten Gebrauch. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass von ihm zu privaten Zwecken genutzten Informationen nicht von Dritten unberechtigt genutzt werden. Untersagt ist insbesondere auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten. Ebenfalls nicht erlaubt ist eine kommerzielle Benutzung der Daten im Verkehr mit Dritten. Es ist ausdrücklich erlaubt auf www.sparkules.de, sowie deren Unterseiten zu verlinken. f. Jede in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich zugelassene Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung der Sparkules UG (haftungsbeschränkt). 4. Haftungsbeschränkung a. Die Sparkules UG (haftungsbeschränkt) stellt lediglich Informationen Dritter für Nutzer zur Verfügung. Die dargestellten Produkte und Angebotsinformationen stellen keine rechtsverbindlichen Angebote der Sparkules UG (haftungsbeschränkt) dar. b. Für aus fehlerhaften Daten oder durch die Nutzung der Plattformen sonst erwachsende Schäden übernimmt die Sparkules UG (haftungsbeschränkt) keine Haftung. c. Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, ist die Haftung der Sparkules UG (haftungsbeschränkt) auch für sonstige von ihr angebotene Dienstleistungen ausgeschlossen. d. In keinem Falle haftet die Sparkules UG (haftungsbeschränkt) für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden. e. Vorstehende Haftungsausschlüsse (5.a bis c) gelten jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Sie gelten ferner nicht, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflicht beruht. f. Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. g. Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Sparkules UG (haftungsbeschränkt) insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihre persönliche Haftung. h. Die Sparkules UG (haftungsbeschränkt) möchte ihren Service dauerhaft betreiben. Dennoch erwächst dem Benutzer kein Anspruch auf zukünftige Nutzung der Seite. Die Sparkules UG (haftungsbeschränkt) stellt ihr Angebot nur nach eigenem Belieben zur Verfügung und behält sich die Einstellung ohne Begründung vor. 5. Datenschutz Der Schutz der zur Verfügung gestellten persönlichen Nutzerdaten ist Sparkules UG (haftungsbeschränkt) sehr wichtig. Es gelten daher unsere Datenschutzbestimmungen. 6. Sperrung des Accounts / Verstoß gegen Nutzungsbedingungen Im Falle des Verstoßes oder eines drohenden Verstoßes des Nutzers gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, behält sich Sparkules UG (haftungsbeschränkt) unbeschadet weiterer rechtlicher Schritte gegen den betroffenen Nutzer das Recht vor, den Zugang des Nutzers zum Sparkules-Angebot ganz oder teilweise zu sperren und das Nutzerprofil des Nutzers vorübergehend oder endgültig zu sperren oder zu löschen. Bei Fragen hierzu oder einer entsprechenden Sperrung des Nutzerkontos können sich Nutzer per E-Mail an info@sparkules.de wenden. 7. Erfüllungsort und Gerichtstand Für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird als Gerichtsstand Berlin vereinbart, sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz, bzw. gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung verlegt oder diese im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die vertraglichen Beziehungen der Parteien richten sich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsvorschriften des EGBGB. 8. Schlussbestimmungen a. Sollten einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile dieser Klauseln nicht. b. Eine unwirksame Regelung haben die Parteien durch eine solche Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und wirksam ist.