Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Dienste der Sparkules UG (haftungsbeschränkt) 1. Geltungsbereich a. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („Geschäftsbedingungen“) gelten für die Nutzung der Website www.sparkules.de, der mobilen Plattformen (wie Applikationen für mobile Endgeräte) sowie aller weiteren von Sparkules UG (haftungsbeschränkt) (kurz: “Sparkules), Nordhauser Straße 28, 10589 Berlin, angebotenen Leistungen (zusammen „Sparkules-Angebot“). Das Sparkules-Angebot umfasst insbesondere die Recherche von Einkaufsangeboten, Aktionen und Produkten von registrierten Händlern, das Angebot von Kochrezepten sowie weitere mit dem Lebensmitteleinkauf verbundene Funktionen. b. Nutzer können kostenlos ein Nutzerkonto erstellen, um Angebotsalarme zu aktivieren und die Einkaufsliste zu teilen. Hierfür wird eine gültige E-Mail-Adresse benötigt, die der Nutzer stets aktuell halten muss. Weitere Informationen zur Datenerhebung und -verarbeitung finden sich in unseren Datenschutzbestimmungen. c. Die jeweils aktuellen Geschäftsbedingungen sind bei jedem Besuch auf den Plattformen einsehbar. Mit Nutzung des Sparkules-Angebots erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit diesen Geschäftsbedingungen. Andernfalls ist die Nutzung nicht gestattet. d. Sparkules UG (haftungsbeschränkt) behält sich das Recht vor, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, zu ergänzen oder zu ersetzen. e. Sparkules UG (haftungsbeschränkt) ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. 2. Leistungen und Vertragsgegenstand a. Sparkules UG (haftungsbeschränkt) bietet eine unabhängige Plattform für die Recherche von Angeboten, Produkten, Aktionen und Rezepten. Darüber hinaus werden weitere Funktionen bereitgestellt, die den Lebensmitteleinkauf erleichtern können. b. Alle dargestellten Angebote stellen keine rechtsverbindlichen Kaufangebote dar, sondern dienen ausschließlich der Information der Nutzer. Verträge über den Erwerb der dargestellten Produkte oder Dienstleistungen kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Anbieter zustande. c. Sparkules übernimmt keine Gewähr dafür, dass die dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zu den angegebenen Bedingungen beim Anbieter verfügbar sind. Nutzer sind angehalten, die Informationen direkt beim Anbieter zu überprüfen. d. Sparkules übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der Zuordnung von Angeboten zu einzelnen Zutaten oder Rezepten. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, die Korrektheit der angebotenen Informationen und deren Eignung für persönliche Ernährungsanforderungen und Präferenzen eigenständig zu überprüfen. Dies umfasst insbesondere die Zuordnung veganer und nicht-veganer Produkte sowie anderer ernährungsspezifischer Kategorien. Ferner besteht seitens des Nutzers kein Anspruch darauf, dass Angebote für bestimmte Zutaten bereitgestellt oder angezeigt werden. 3. Registrierung und Nutzerkonto a. Nutzer können sich kostenlos registrieren, um Funktionen wie Angebotsalarme und das Teilen von Einkaufslisten zu nutzen. Die Registrierung erfordert die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse. Der Nutzer verpflichtet sich, diese E-Mail-Adresse stets aktuell zu halten. b. Nutzer verpflichten sich, die im Benutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse immer aktuell zu halten und uns jegliche Änderungen sofort mitzuteilen. Anderenfalls müssen Nutzer alle Nachteile tragen, wenn sie unsere Mitteilungen deswegen nicht erreichen sollten. c. Pro Person ist nur ein Nutzerkonto zulässig. Ein Anspruch auf die Registrierung besteht nicht. d. Das Nutzerkonto kann jederzeit ohne Angabe von Gründen durch den Nutzer gelöscht werden. Für kostenpflichtige Angebote gelten die Regelungen unter Punkt 4. 4. Kostenpflichtige Angebote, Preise und Kündigung a. Einige der von Sparkules UG (haftungsbeschränkt) angebotenen Dienste sind kostenpflichtig. Die Preise für kostenpflichtige Angebote sind im Voraus fällig. b. Die Kündigungsfrist für kostenpflichtige Angebote beträgt einen Monat zum Monatsende, sofern keine Mindestlaufzeit vereinbart wurde. Bei vereinbarter Mindestlaufzeit ist die Kündigung erst zum Ende des entsprechenden Zeitraums möglich. c. Sparkules UG (haftungsbeschränkt) hat das Recht, kostenpflichtige Verträge mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform zu kündigen. Zu viel gezahlte Beträge werden dem Nutzer erstattet. d. Es besteht kein Recht auf außerordentliche Kündigung seitens des Nutzers. 5. Widerrufsrecht Nutzer haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen von Verträgen über kostenpflichtige Dienste zurückzutreten. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab Vertragsschluss. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sparkules UG (haftungsbeschränkt), Nordhauser Straße 28, 10589 Berlin, E-Mail: info@sparkules.de) mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss informieren. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. 6. Urheber- und gewerbliche Schutzrechte, Freistellung a. Die auf den Plattformen verwendeten Firmennamen, Logos, Produktbezeichnungen und Warenzeichen der jeweiligen Unternehmen können markenrechtlich geschützt sein und dienen ausschließlich der Information der Nutzer. b. Die Plattformen sowie die zugrunde liegende Software und Datenbank sind urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung, die über die in diesen Geschäftsbedingungen hinausgehende Nutzung hinausgeht, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Sparkules UG (haftungsbeschränkt). c. Es ist untersagt, die auf den Plattformen bereitgestellten Inhalte ohne ausdrückliche Genehmigung zu kopieren, weiterzugeben oder zu veröffentlichen, es sei denn, dies ist gesetzlich zulässig. d. Mit dem Hochladen von Inhalten (z. B. Rezepte, Bilder, Texte) oder dem Bereitstellen von Inhalten auf anderen Wegen (z. B. durch Social Media, Social-Media-Messenger-Dienste wie WhatsApp, Instagram, Facebook oder per E-Mail) räumt der Nutzer der Sparkules UG (haftungsbeschränkt) ein unentgeltliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an diesen Inhalten ein. Sparkules ist berechtigt, diese Inhalte in jeglicher Form zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten und in jeglichen Medien, einschließlich Print, Online und Social Media, zu verwenden. Dies umfasst auch die kommerzielle Verwertung der Inhalte, beispielsweise im Rahmen von Marketingmaßnahmen, Produktentwicklungen oder der Weitergabe an Kooperationspartner. e. Sparkules UG (haftungsbeschränkt) kann Inhalte auch Dritten zur Nutzung überlassen und zu Werbezwecken verwenden, einschließlich der Möglichkeit der Anpassung und Bearbeitung dieser Inhalte. f. Der Nutzer versichert, dass er die erforderlichen Rechte an den von ihm hochgeladenen Inhalten besitzt und dass diese frei von Rechten Dritter sind. Der Nutzer stellt Sparkules UG (haftungsbeschränkt) von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der Inhalte erhoben werden. 7. Nutzerpflichten und besondere Nutzungsbedingungen a. Nutzer dürfen keine rechtswidrigen, beleidigenden, pornographischen oder diskriminierenden Inhalte auf die Plattform hochladen. Verstöße gegen diese Bestimmungen können zu einer Sperrung des Kontos führen. b. Das Offenlegen oder Zugänglichmachen von persönlichen Zugangsdaten (eigenen oder fremden) ist verboten. c. Es ist untersagt, Inhalte zu posten, die gegen Urheberrechte oder Markenrechte Dritter verstoßen. d. Die Nutzung automatisierter Programme zum Auslesen von Daten sowie jegliche kommerzielle Nutzung der Daten im Verkehr mit Dritten ist untersagt. Jede nicht ausdrücklich zugelassene Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Sparkules UG (haftungsbeschränkt). 8. Sperrung des Nutzerkontos / Verstoß gegen Geschäftsbedingungen a. Bei Verstößen gegen die Geschäftsbedingungen oder drohenden Verstößen behält sich Sparkules UG (haftungsbeschränkt) das Recht vor, das Nutzerkonto zu sperren oder zu löschen. Weitere rechtliche Schritte bleiben vorbehalten. b. Nutzer, deren Konten gesperrt oder gelöscht wurden, können sich bei Fragen per E-Mail an info@sparkules.de wenden. 9. Verfügbarkeit, Datensicherung und Änderung des Angebots a. Sparkules UG (haftungsbeschränkt) bemüht sich, das Angebot jederzeit ununterbrochen und fehlerfrei zur Verfügung zu stellen, kann jedoch keine Garantie für die ständige Verfügbarkeit geben. Nutzer sollten Sicherungskopien ihrer Daten erstellen, da keine dauerhafte Datensicherung gewährleistet wird. b. Sparkules behält sich das Recht vor, das Angebot jederzeit zu ändern, einzuschränken oder einzustellen, sofern dies aus technischen, rechtlichen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist. 10. Gewährleistung und Haftung a. Sparkules UG (haftungsbeschränkt) haftet unbeschränkt für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Sparkules nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesen Fällen ist die Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. b. Die Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Personenschäden oder für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz. c. Sparkules haftet nicht für eventuell fehlende Zuordnungen von Angeboten zu Rezepten, selbst wenn entsprechende Angebote tatsächlich verfügbar sein sollten. Sparkules haftet ebenfalls nicht für falsche Zuordnungen von Produkten. 11. Änderung der AGB a. Sparkules UG (haftungsbeschränkt) behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, wenn dies aufgrund geänderter gesetzlicher Bestimmungen, technischer Entwicklungen oder wirtschaftlicher Veränderungen erforderlich ist. b. Änderungen der AGB werden dem Nutzer rechtzeitig vor Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten diese als angenommen. 12. Schlussbestimmungen a. Vertragssprache ist ausschließlich die deutsche Sprache. b. Der Nutzer darf gegenüber der Sparkules UG (haftungsbeschränkt) Forderungen nur aufrechnen oder Zurückbehaltungsrechte geltend machen, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt. c. Die EU-Kommission stellt eine Online-Plattform für Online-Beschwerden (OS-Plattform) zur Verfügung. Sie ist unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Sparkules UG (haftungsbeschränkt) ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. (Gültig seit 23.10.2024)